Recht & Datenschutz

Anlässlich der Anhörung des Digitalausschusses des Hessischen Landtags zum „Open-Data-Gesetz“ fordert die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) eine digitale Bildungsoffensive für die öffentliche Verwaltung und einen starken Datenschutz.

Der Faxversand sei “durch diverse technische Veränderungen informationstechnisch als unsicheres Kommunikationsmittel einzustufen”, heißt es in Hessen.

Der Faxversand sei “durch diverse technische Veränderungen informationstechnisch als unsicheres Kommunikationsmittel einzustufen”, heißt es in Hessen.

Warum es so schwierig ist, den Schulen eine datenschutzkonforme Bildungsplattform anzubieten, zeigt das Beispiel Baden-Württemberg. Hier sollten die Lernmanagementsysteme auf der Bildungsplattform ergänzt werden durch digitale Kommunikations- und Kollaborationstools.

Mit dem novellierten TKG können Kunden Entgelte wegen mangelnder Geschwindigkeiten mindern. Die Agentur hat nun konkretisiert, wann genau sie das dürfen.

Im Rahmen einer Kooperation zwischen iRights e. V., dem Deutschen Bildungsserver und OERinfo entstanden zwischen 2018 und 2020 insgesamt sechs Beiträge zu urheber- und lizenzrechtlichen Fragestellungen rund um das Thema OER.

Um für die Zukunft klar festlegen zu können, welche Bildungsmedien den deutschen Datenschutzbestimmungen für den Einsatz an Schulen gerecht werden, wird nun ein länderübergreifendes Prüfverfahren entwickelt. 

Erste Länder wollen an den Schulen digitale Produkte großer US-Anbieter untersagen, weil sie nicht die EU-Standards zum Datenschutz erfüllen. Viele Lehrerinnen und Lehrer müssen sich bei der Auswahl passender digitaler Medien im Unterricht also möglicherweise neu orientieren. 

Im Urheberrecht steht ein neuer Begriff: Der „Pastiche“. Damit sollen sich Nutzer*innen kreativ ausdrücken und fremde Inhalte rechtssicher unter bestimmten Bedingungen verwenden dürfen, etwa für Memes, Remixes oder Cosplays.